Erklärung:

Eine Änderung der Lage liegt vor, wenn die Anlage insgesamt oder in Teilen einen anderen Standort erhält. Allerdings ist nur eine kleinräumige Änderung gemeint, bei der der Einwirkungsbereich sich nicht wesentlich ändert. Die Lage einer Anlage wird geändert, wenn die räumliche Anordnung von Anlagenteilen oder Nebeneinrichtungen innerhalb des Anlagengrundstückes abweichend von den Angaben im Bauplan durch Umsetzung oder Verschiebung verändert wird. Wird die Anlage an einer ganz anderen Stelle neu aufgebaut, liegt eine Neuerrichtung vor.

Erklärung:

Eine Änderung der Beschaffenheit liegt vor, wenn die Anlage in ihrem Zustand oder in ihren konstruktiven Merkmalen verändert wird (hierzu gehört der Zustand nach der Errichtung der Anlage hinsichtlich der technischen Ausrüstung, der verwendeten Werkstoffe, der Funktionsfähigkeit sowie des Wartungszustandes), insbesondere wenn Teile der Anlage ersetzt oder beseitigt werden oder die Anlage durch zusätzliche Einrichtungen erweitert wird, ggf. auch durch eine Nebeneinrichtung. Selbst die vollständige Ersetzung einer Anlage durch eine neue Anlage kann eine Änderung sein.

Erklärung:

Eine Änderung des Betriebs liegt nicht nur in der Modifizierung der eigentlichen Produktionsprozesse, sondern zudem in Veränderungen der Betriebsweise der Anlage. Hierunter fallen Maßnahmen, die in einer bestimmten Weise die Nutzung der Anlage einschließlich der Wartungs- und Unterhaltungsarbeiten verändern. Sie können sich insbesondere auf das Produktionsverfahren, die Einsatzstoffe, die Zwischen-, Neben- oder Endprodukte, die Energieträger, die anfallenden Abfälle, die Betriebsdauer (Ein- oder Mehrschichtbetrieb) oder die Kapazität der Anlage beziehen.

Hinweis:

Nach § 16 Abs. 2 BInSchG ist dies möglich, wenn der Träger des Vorhabens dies beantragt und erhebliche nachteilige Auswirkungen auf in § 1 BImSchG genannte Schutzgüter nicht zu besorgen sind. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn erkennbar ist, dass die Auswirkungen durch die getroffenen oder vom Träger des Vorhabens vorgesehenen Maßnahmen ausgeschlossen werden oder die Nachteile im Verhältnis zu den jeweils vergleichbaren Vorteilen gering sind. Betrifft die wesentliche Änderung eine in einem vereinfachten Verfahren zu genehmigende Anlage, ist auch die wesentliche Änderung im vereinfachten Verfahren zu genehmigen. § 19 Abs. 3 BImSchG gilt entsprechend.